Ab 2018 Dosenpfand im deutsch-dänischen Grenzhandel

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dosen(CIS-intern) – Im deutsch-dänischen Grenzhandel soll bis zum Jahr 2018 ein verpflichtendes Pfandsystem etabliert werden. Das sieht eine gemeinsame Erklärung vor, die Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck, Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und die dänische Umweltministerin Kirsten Brosbøl unterzeichnet haben.

Foto: Grey59 / pixelio.de

Umweltminister Robert Habeck begrüßte die Vereinbarung: „In Dänemark gibt es ein Pfandsystem, in Deutschland gibt es ein Pfandsystem, nur im Grenzhandel klaffte bislang eine Lücke. Diese ist durch eine Ausnahmereglung entstanden, die umweltpolitisch falsch ist. Im Jahr werden viele Millionen Dosen pfandfrei verkauft und landen im Müll oder noch schlimmer in der Natur oder im Meer. Lange fehlte der politische Wille, das Problem anzugehen. Jetzt wurde nach langen Verhandlungen eine Lösung gefunden. Schleswig-Holstein wird die Vereinbarung umsetzen, sobald auf dänischer Seite die Voraussetzungen dafür geschaffen sind.“

Bislang wird dem Grenzhandel die Möglichkeit gewährt, in speziellen Geschäften entlang der deutsch-dänischen Grenze Getränkeverpackungen (Einweg) pfandfrei an Ausländer, insbesondere Skandinavier, abzugeben. Durch den Verkauf von pfandfreien Getränken (insbesondere Bier in Dosen) an dänische Staatsbürger erzielt der Grenzhandel in Schleswig-Holstein einen bedeutenden Umsatz. Anderseits beklagt die dänische Seite seit Jahren unter anderem negative Auswirkungen auf die Umwelt.

Um nun auch den Grenzhandel an dem Pfandsystem zu beteiligen, soll ab 2018 auch im deutschen Grenzhandel auf die Dosen-Gebinde Pfand erhoben werden. Kunden zahlen dann eine Dänische Krone pro Gebinde. Die leeren Gebinde können in Dänemark wieder abgegeben werden; das Pfand wird dann in Dänemark zurückerstattet. Gemäß dem deutschen Steuerrecht wird auf das Pfand die deutsche Mehrwertsteuer erhoben, ohne dass dafür eine Rückerstattung an die Kunden in Dänemark erfolgt. Daher dürfte sich der Preis pro Gebinde im Grenzhandel geringfügig um 0,021Euro erhöhen.

„Ich nehme die Sorgen der Menschen um Arbeitsplätze sehr ernst. Ich bin aber davon überzeugt, dass der Einzelhandel an der Grenze auch ohne Pfandbefreiung attraktiv ist und die steuerlichen Preisvorteile noch immer viele Kunden aus Dänemark anlocken. Auf Wunsch des Einzelhandels haben wir in den Verhandlungen durchgesetzt, dass das Pfandsystem das gleiche ist wie in Dänemark und es keine Diskriminierung gibt. Insofern löst die Erklärung alle unsere zentralen Forderungen ein.“

PM: Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume